Recht zu haben, heisst in unserem Lande, noch lange nicht Recht bekommen. Im Fall von Verträgen im Internet stehen dem Bürger und dem Anbieter bestimmte Rechte zu. Eines der wichtigsten ist der Umstand der "arglistigen Täuschung" (§ 123 BGB) Da im Internet die Möglichkeit der Unterschrift nicht gegeben ist, das Gesetz aber den Benutzern und Anbietern die Möglichkeit geben will, Verträge abzuschliessen, ist es üblich durch eine Anmeldung und über eine E-Mail Adresse die zu verifizieren ist (Bestätigungsmail), einen Vertrag rechtsgültig abzuschliessen (Fernabsatzvertrag § 312 b/d BGB).

Aber ist so ein Vertrag denn wirklich Rechtsgültig? Nun kommt das Zauberwort Willenserklärung ins Spiel.

Aus dem gestrigen Gespräch mit Rechtsanwalt Dr. Kubli *

Herr Dr. Kubli, was ist ein "rechtskräftiger Vertrag"?  Können Sie uns dies bitte in verständlichen Worten erläutern.